Stellungnahme des Stadtteilverein HD-Pfaffengrund e.V. zur Vermietung des Gesellschaftshauses an politische Parteien des Heidelberger Gemeinderats
Als Stadtteilverein Heidelberg-Pfaffengrund e.V. stehen wir fest für die Werte der Vielfalt, Toleranz und des Respekts in unserer Gemeinschaft. Wir distanzieren uns entschieden von jeglicher Form der rechten Hetze, die darauf abzielt, Ängste zu schüren, Gruppen zu spalten und Hass zu verbreiten.
Es ist uns wichtig, dass wir als Teil der demokratischen Gesellschaft die Grundsätze der Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit wahren.
Die Verwaltung und Vermietung des Gesellschaftshauses führen wir im Auftrag der Stadt Heidelberg durch. Diese ist es auch, die mit den Stimmen des Gemeinderates entschieden hat, allen legitim gewählten Parteien öffentliche Räume, darunter auch das Gesellschaftshaus im Pfaffengrund, zu vermieten.
Liegen dem Bürger- und Ordnungsamt alle nötigen Unterlagen für eine Anmietung vor, ist eine weitere Abwägung durch den vermietenden Stadtteilverein auf Grund des Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht vorzunehmen.
